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Ein Jahr Ausgangszustandsbericht (AZB)

Ein Jahr Ausgangszustandsbericht (AZB): Erste Erfahrungen liegen vor

In den Medien kam der neue Ausgangszustandsbericht (AZB) eher schlecht weg. Grund: Vor allem Industrieunternehmen monierten die intensivere Dokumentationspflicht zur Nutzung und Belastung ihrer Produktionsstandorte als „ärgerlich“. Dabei dient der AZB in Wirklichkeit der Absicherung beider Seiten - des Betriebes und der zuständigen Behörde. Mit Expertenhilfe lässt sich der bürokratische Aufwand minimieren.

Seit einem Jahr müssen Produktionsunternehmen (sog. IED-Anlagen) unter bestimmten Bedingungen aufgrund der eingeführten europäischen Industrie-Emissions-Richtlinie (IED) einen Ausgangszustandsbericht (AZB) vorlegen. Dieser dokumentiert den Ist-Zustand der genutzten Böden im Hinblick auf die Stoffe, die durch den Betrieb der Anlagen verwendet, erzeugt oder freigesetzt werden. An der grundsätzlichen Haftung gegenüber der früheren Rechtslage hat sich zwar wenig geändert. Dennoch schlugen die Wellen zuerst einmal hoch.

Viele Industrieunternehmen befürchteten nun strenger in die Pflicht genommen zu werden. Dabei ist es nur rechtens, dass man für die Umweltbelastungen, die man verursacht hat, auch gerade stehen muss. Zugegeben: Der bürokratische Aufwand, den Produktionsbetriebe seit Einführung des AZB zu leisten haben, ist nicht gerade klein. Außerdem kamen im vergangenen Jahr weitere Richtlinien, die nun ebenfalls zu beachten sind, hinzu. Neben der Arbeitshilfe der Bund/Länderarbeitsgemeinschaften Boden (LABO) und Wasser (LAWA) von August 2013 liegen seit Mai 2014 auch die Leitlinien der europäischen Kommission zum AZB vor. Zudem wurde in NRW zur Ergänzung der LABO Arbeitshilfe im Juni 2014 ein Erlass zum „Ausschluss des Verschmutzungsrisikos bei VAwS-Anlagen“ den zuständigen Behörden zugesandt.
Die Erfahrungen unter Berücksichtigung dieser Unterlagen machte rasch deutlich, dass eine frühzeitige Auseinandersetzung mit dem Thema erforderlich ist.
So hat es sich als sinnvoll erwiesen, zunächst ein Untersuchungskonzept zu erstellen und frühzeitig mit den zuständigen Behörden abzustimmen. Im Rahmen der Erstellung des Untersuchungskonzeptes zum AZB sollten zunächst die Grundlagen geprüft werden. In diesem Rahmen sollte die Notwendigkeit eines AZB anhand der konkret auf dem Standort gehandhabten Stoffe und deren Mengen geprüft werden. Hierbei ist auch das Verschmutzungsrisiko zu bewerten, da man bei einer entsprechenden Gestaltung der Anlagen zur Lagerung und Handhabung der relevanten Stoffe davon ausgehen kann, dass auf eine Erstellung eines AZB verzichtet werden kann.

Im Untersuchungskonzept ist dann auch die Untersuchungsstrategie (Untersuchungsumfang, Untersuchungsparameter) für die Erstellung des AZB zu erarbeiten und darzustellen. Ferner muss dokumentiert werden, warum möglicherweise von der Untersuchungsstrategie der LABO-Arbeitshilfe (z.B. Verzicht der Untersuchung unterhalb von bestehenden VAwS-Anlagen) abgewichen wird. Das Untersuchungskonzept sollte frühzeitig mit den zuständigen Behörden diskutiert werden, um Einvernehmlichkeit zu erreichen und den Genehmigungsprozess bei der Neuerrichtung oder Änderung von genehmigungsbedürftigen Anlagen zeitlich nicht zu behindern. Auch die Durchführung der Untersuchungsarbeiten und der Bewertung der Ergebnisse der Untersuchungen zum AZB lassen sich auf diese Weise klar strukturieren - ohne dass ein zusätzlicher Arbeitsaufwand befürchtet werden muss.
Darüber hinaus bietet die Erstellung des AZB viele Vorteile. Denn tatsächlich hat die Einführung des AZB die Beweisführung gegenüber der früheren Rechtslage für den seltenen Fall erleichtert, dass ein Betrieb trotz Einbau bester verfügbarer Technik gefährliche Stoffe ins Erdreich abgegeben hat. Demnach gibt es nunmehr einen rechtlich unanfechtbaren Vorher-Zustand der Böden, der mit dem Zustand nach der Industrienutzung verglichen werden kann.

Diese Situation dürfte für alle von Vorteil sein – dem Anlagenbetreiber und für die zuständige Behörde. Professionelle Unterstützung kann den Aufwand zur Erstellung des AZB in einem erheblichen Maße reduzieren.
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